Ana səhifə

Nicht in die eu gehört


Yüklə 1.35 Mb.
səhifə1/29
tarix10.06.2016
ölçüsü1.35 Mb.
  1   2   3   4   5   6   7   8   9   ...   29



EU-Beitritt Türkei?

EU-Erweiterungsdebatte Türkei:
Warum die Türkei
nicht in die EU gehört1


Ausarbeitung

und
Dokumentation ausgewählter

- vom Autor kommentierter - Medienberichte


(Stand: 10.10.07)


Hans-Uwe Scharnweber

Inhaltsverzeichnis



Thesenpapier 6

I. TEIL 8

Einleitung 8

1 Kriterien für eine Entscheidung über die Nicht-/Zugehörigkeit der Türkei zur EU 13

1.1 Das geographische Kriterium 16

1.2 Das historische und geistesgeschichtliche Kriterium 21

1.2.1 Europäische Identität und Kulturgrenze 22

1.2.2 Die Identität Europas liegt in seinem »geistigen Gehalt« 28

1.2.2.1 Musik 28

1.2.2.2 Religion 29

1.2.2.3 Das Werden »Europas« als Kriterium für die Zugehörigkeit zum historisch-kulturellen »geistigen Europa« 33

1.2.2.4 Historisch-kulturelle und politische Argumente gegen eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU 41

1.3 Politische Scheinargumente für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU, insbesondere ihre behauptete Brückenfunktion zur islamischen Welt 51

1.4 Schröders, Fischers, Prodis und anderer hanebüchene Unlogik der Entscheidung: „Türkei ja, Ukraine nein“ 55

1.5 Gravierende praktische politische Gründe gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU. 56

1.6 Notwendigkeit einer den Wunsch der Türkei auf Vollmitgliedschaft ablehnenden ehrlichen Antwort nach 40 Jahren politischer Drückebergerei der verantwortlichen europäischen Politiker 57

1.7 Junkers und andere: Die Türkei sei seit dem 16. Jahrhundert (angeblich) eine „europäische Macht“ und die EU ist „kein Christenverein“ 60

1.8 Aufgedrängte Mitgliedschaft der Türkei in der EU wegen strategischer Interessen der USA trotz Integrationsunwilligkeit der Mehrheit der hier lebenden Türken auf Grund ihrer nicht europakompatiblen Wertvorstellungen und der Lehren des Korans 67

1.9 Was im geostrategischen Interesse der USA liegt, muss längst nicht im Interesse der EU liegen 84

1.10 Das Türkenproblem im europäischen Ausland und insbesondere bei uns ist überwiegend ein türkisches Unterschichtenpro­blem 84

1.11 Sprengung der geistigen Wurzeln und der christlichen Tradition der EU durch eine Vollmitgliedschaft der Türkei als Befürchtung der Beitrittsgegner 100

1.12 Eine andere als die christliche Religion ist kein Ausschließungsgrund 101

1.13 Konstitutives Selbstverständnis Europas und Kopenhagener Kriterien 101

1.14 Die Türkei als unangemessen auftretender Verhandlungspartner der EU am Beispiel der Zypern-Frage 102

1.15 Überholte Debatte um Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU? 103

1.16 Türkei-Armenien-Frage in der Wahrnehmung der türkischen Mehrheit 104

2 Entscheidung der EU-Regierungschefs zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gegen den Mehrheitswillen der EU-Bevölkerung 107

II. TEIL 109

Umfangreichere Stellungnahmen für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU 109

1 Günter Seufert, freier Publizist; ehemaliger Leiter des Instituts der Deutschen Morgenländischen Gesellschaft in Istanbul 109

Keine Angst vor den Türken! (DIE ZEIT 39/2002) 109

2 Heide Rühle MdEP (publiziert vor dem Europawahlkampf 2004) 111

Gehört die Türkei nach Europa? 111

2.1 Zur Einführung 111

Kurze Geschichte der Beziehungen EU - Türkei 112

2.2 Wer kann Mitglied der Europäischen Union werden? 114

2.3 Ist die Türkei ein europäisches Land? 114

2.4 Wo liegen die Grenzen der EU? 114

2.5 Lässt sich der Islam in die EU integrieren? 115

2.6 Gibt es Kriterien für einen Beitritt? 116

2.7 Erfüllt die Türkei bereits die Kopenhagener Kriterien? 116

2.8 Ist eine „EU 30+“ noch handlungsfähig? 117

2.9 Was kostet uns der Beitritt der Türkei? 118

2.10 Bekommen wir offene Grenzen zur Türkei? 118

2.11 Was sind die Vorteile eines Türkei-Beitrittes für die EU? 119

III. TEIL 119

Publizistische Positionen gegen einen Beitritt der asiatischen Türkei zur Europäischen Union 119

1 Hans-Ulrich Wehler (Die ZEIT 38/2002) 119

2 Helmut Schmidt (Die ZEIT 50/2002) 121

IV. TEIL 123

Ehrenmorde in dem Heimatland Türkei als Beispiel für die Kulturferne (zu-)vieler meist kurdischer Türken gegenüber mitteleuropäischem Standard 123

V. TEIL 127

Kommentierte Kurzäußerungen Prominenter zur Beitrittsdebatte im Für und Wider 127

1. Elke Heidenreich, Autorin 127

2. Professor Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank 128

3. Wilhelm Hankel, Professor für Währungs- und Entwicklungspolitik an der Universität Frankfurt 129

4. Martin Walser, Schriftsteller 129

5. Wulf Schönbohm, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ankara 130

6. Feridun Zaimoglu, türkisch-stämmiger Schriftsteller 130

7. Heinrich August Winkler, Historiker 130

8. Peter Glotz, SPD-Politiker und Institutsdirektor an der Universität St. Gallen 131

9. Dr. Tessa Hofmann, Armenien-Koordinatorin der Gesellschaft für bedrohte Völker 131

10. Fikriye Selen, Ex-Mitglied der deutschen Box-Nationalmannschaft, Betriebswirtin 131

11. Angela Merkel, CDU-Vorsitzende 132

12. Michael Sommer, DGB-Chef 132

13. Kardinal Karl Lehmann, Vorsitzender der deutschen Bischofskonferenz 133

14. Christoph Daum, Fußballtrainer des türkischen Meisters Fenerbahce Istanbul 133

15. Barbara Lochbihler, Generalsekretärin Amnesty International Deutschland 133

16. Ruprecht Polenz, früherer Generalsekretär der CDU, Bundestagsabgeordneter 134

17. Alice Schwarzer, Autorin 134

18. Juli Zeh, Schriftstellerin 135

19. Stephan Krawczyk, Autor 135

20. Marco Bode, Ex-Fußballnationalspieler, ARD-Experte für die EM 2004 136

21. Barbara Locher-Otto, Vorsitzende des Verbandes berufstätiger Mütter vbm e.V. Köln, Auditorin Beruf & Familie 136

22. Berthold Huber, 2. Vorsitzender der IG Metall 136

23. Günter Wallraff, Autor 137

24. Ingrid Fischbach, CDU MdB 137

25. Dr. Renate Sommer, MdEP für die CDU/CSU 138

26. Michaela Schaffrath, Schauspielerin 138

27. Oktay Urkal, Profi-Boxer, Silbermedaille 1996 in Atlanta, deutscher Staatsbürger: 139

28. Edzard Reuter, Ex-Daimler-Benz-Chef 139

29. Gerd Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes 140

30. Ralph Giordano, Autor 140

VI. Teil 140

1 Publizistischer Meinungskampf vor Veröffentlichung des „Reform-Fortschrittsberichts“ (06.10.04) des (damaligen) EU-Erweiterungs­kommissars Verheugen 140

1.1 TÜRKEI ANTE PORTAS (SPIEGEL ONLINE 24.09.04) 140

1.2 eu-zusage an türkei (taz 24.09.04) 141

1.3 Zehn Gründe gegen den EU-Beitritt der Türkei (DIE WELT 24.09.04) 142

2 Warum die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sinnvoll ist 143

Prominentenäußerungen am Tag der Abgabe des “Fortschrittsberichts“ des EU-Erweiterungskommissars Verheugen in SPIEGELONLINE 06.10.04 143

2.1 ALT-BUNDESPRÄSIDENT VON WEIZSÄCKER 143

2.2 REISEUNTERNEHMER ÖGER 144

2.3 GRÜNEN-CHEFIN ROTH 144

2.4 EX-AUSSENMINISTER GENSCHER 144

2.5 Regierender Bürgermeister von Hamburg OLE VON BEUST (CDU) 145

2.6 SPD-FRAKTIONSVIZE ERLER 145

3 Warum die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht sinnvoll ist 145

Prominentenäußerungen am Tag der Abgabe des “Fortschrittsberichts“ des EU-Erweiterungskommissars Verheugen in SPIEGELONLINE 06.10.04 145

3.1 CDU-POLITIKER HINTZE 145

3.2 EX-KANZLER SCHMIDT 146

3.3 INNENMINISTER SCHÖNBOHM (Brandenburg) 146

3.4 PDS-POLITIKERIN WAGENKNECHT 146

4 Zusammenfassende Wertung der vorgebrachten Prominenten-Argumente 147

VII. TEIL 148

„Publizistischer Endkampf“ vor dem Treffen der EU-Regierungschefs am 17.12.04 148

1 Gerhard Schröder (DIE WELT 13.10.04) 148

2 Angela Merkel (DIE WELT 16.10.04) 152

3 Andreas Middel (DIE WELT 26.10.04) 153

4 Interview mit der Amnesty-Generalsekretärin Lochbihler (DIE WELT 26.10.04) 154

5 Erdogans Offenbarung (Kommentar Middel in: DIE WELT 13.12.04) 155

6 Wunsch und Wirklichkeit (Kalnoky in: DIE WELT 15.12.04) 155

VIII. TEIL 156

Kritik am „Reform-Fortschrittsbericht“ des (damaligen) EU-Erweiterungskommissars Verheugen vom 06.10.04 und den Verhandlungen der EU-Regierungschefs am 17./18.12.04 156

1 „EU profitiert nicht von einem Türkei-Beitritt“ (Middel und Halusa) 156

2 Wolfgang Quaisser vom Osteuropa-Institut in München 156

3 Kommentar Kornelius (Süddeutsche Zeitung 15.12.04) 157

4 Erdogans Verhandlungsstil als Beitrittskandidat gegenüber den EU-Ministerpräsidenten 157

IX. TEIL 161

Die Vereinbarung über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in Kurzform: 161

X. TEIL 162

Pressemitteilungen und Berichte über die Missachtung der Menschenrechte und demokratischer Grundsätze in der Türkei nach dem Beschluss der EU-Regierungschefs, Beitrittsverhandlungen zur EU mit der Türkei aufzunehmen 162

1. "Es wird systematisch gefoltert" 162

(Interview mit Eren Keskin, türkische Menschenrechtsorganisation IHD) 162

2. Feminismus am Ende 162

3. "Die EU müsste viel konsequenter sein" 163

(Interview mit dem früheren Europaabgeordneten Ozan Ceyhun in der taz vom 08.03.05) 163

4. [EU-Parlaments-]Abgeordnete zweifeln an Beitrittsreife der Türkei 164

5. KOMMENTAR: TÜRKEI (Frankfurter Rundschau 08.03.05) 164

6. EU-Parlamentspräsident für Sanktionen gegen türkische Polizisten 165

7. Differenzen in türkischer Regierung nach Polizeieinsatz 165

8. Aus dem von Amnesty international erstellten Jahresbericht 2005 165

9. Immer noch Folter in der Türkei 166

10. Gericht verhindert die Flucht vor Folter 166

11. Die ungeklärte Rolle des von Kemal Atatürk als Wächter des Staates und der Verfassung eingesetzten Militärs in einer sich demokratisierenden Türkei 167

11.1 Brisante Anklage rückt türkisches Militär ins Zwielicht 167

11.2 "Die Türkei ist noch nicht reif für volle Demokratie" 167

11.4 "Das türkische Militär muß in die Kasernen zurückkehren" 168

11.5 Das türkische Militär ruft zum Widerstand gegen die Regierung auf 169

XI. TEIL 170

Versuch des Europäischen Parlaments, die Türkei - möglichst vor Aufnahme der Beitrittsverhandlungen am 03.10.05 oder bald darauf - zur Anerkennung Zyperns zu bewegen 170

1. EU-Parlament stellt Ankara neue Bedingung 170

2. EU-Parlament macht Druck auf Türkei 171

3. Brüsseler Eigentor in Sachen Türkeipolitik 171

4. EU rettet Beitrittsgespräche mit Türkei 172

5. EU verwarnt türkische Regierung nachdrücklich 172

6. Warnung an die Türkei 173

7. Kommentar: Türkische Pflichten 173

8. Türkei läßt Zypern-Frage eskalieren 173

9. Die Türkei ist zu keinem Einlenken in der Zypern-Frage bereit 174

10. Gastkommentar: Am Ende der Geduld 177

11. Mehr Orientexpress als Schnellzug 178

XII. TEIL 179

Aufsatz mit Dokumentation zum Genozid an den Armeniern 179

Christian Schmidt-Häuer: »Wer am Leben blieb, wurde nackt gelassen« (Auszüge aus einem Aufsatz in DIE ZEIT 23.03.05) 181

Schlussfolgerung als Schlussbetrachtung 183

Anhang 187



Zur Biographie des Autors: 187
  1   2   3   4   5   6   7   8   9   ...   29


Verilənlər bazası müəlliflik hüququ ilə müdafiə olunur ©kagiz.org 2016
rəhbərliyinə müraciət